04.05. 12:17

Netanjahus Frist für Regierungsbildung läuft ab - Keine Lösung in Sicht

Jerusalem (Reuters) - Wenige Stunden vor Ablauf der Frist für Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zur Bildung einer neuen Regierung zeichnet sich keine Einigung ab.

Sollte der 71-jährige Parteichef des nationalkonservativen Likud bis Mitternacht (Dienstag, 23 Uhr MESZ) nicht doch noch überraschend eine Lösung vermelden, kann Präsident Reuven Rivlin den Auftrag zur Regierungsbildung an ein weiteres Parlamentsmitglied weiterreichen. Das dürfte dann Jair Lapid sein, dessen liberale Partei Jesch Atid bei der Wahl am 23. März am zweitstärksten abschnitt. Allerdings gab es keine Anzeichen dafür, dass er bessere Aussichten haben könnte, ein Bündnis zu formen. Experten sehen daher derzeit eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass Israel auf eine weitere Neuwahl zusteuert - es wäre die fünfte binnen zwei Jahren.

Die Wahl im März hatte Israel abermals ein politisches Patt beschert. Weder Netanjahus Bündnis seines rechtsgerichteten Likud zusammen mit dem religiös-orientiertem Block noch die Oppositionsgruppen aus dem Mitte-Links-Lager konnten eine Mehrheit im Parlament erringen. Netanjahu ist der am längsten regierende Ministerpräsident in der Geschichte des modernen Israel. Er war erstmals von 1996 bis 1999 Ministerpräsident. Seit 2009 regiert er erneut. Seine Bemühungen um eine Regierungsbildung werden überschattet von einem laufenden Gerichtsprozess, in dem er sich gegen Korruptions- und Machtmissbrauchsvorwürfe verteidigen muss, die er zurückweist.