10.08. 16:42

Niedrigwasser: Bilger will mit Ländern über weitere Maßnahmen: sprechen


KIEL/BERLIN (dpa-AFX) - Im Kampf gegen Lieferengpässe wegen des Extrem-Niedrigwassers will Bundesverkehrsminister Steffen Bilger an diesem Mittwoch mit den Ressortchefs der Länder über weitere Entlastungsmaßnahmen beraten. Er werde mit den Landesverkehrsministern digital zusammenkommen, sagte der CDU-Politiker in Kiel. Gesprochen werden solle etwa über den Umgang mit bestimmten Gütern, die nicht länger an den Häfen gelagert werden dürfen. "Da kann man Regelungen flexibilisieren", sagte Bilger.

Am vergangenen Donnerstag hatte sich Bilger mit Vertretern von Unternehmen und Verbänden zu einer ersten Lagebesprechung in Bonn getroffen. Er zog eine positive Bilanz des Austauschs. "Aus unserem Spitzentreffen haben wir ganz viele Hausaufgaben mitgenommen, also Vorschläge, die gemacht wurden, was zusätzlich helfen könnte", sagte er. Einige seien noch in der Prüfung, andere bereits umgesetzt. Dabei gehe es um die zusätzlichen Kapazitäten auf der Schiene, aber eben auch auf der Straße mit der Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots sowie mit dem Aufschieben von Baustellen, die jetzt nicht zwingend erforderlich seien.

"Aber wir haben zum Beispiel auch im kombinierten Verkehr die Terminals, die von uns gefördert wurden, angewiesen, dass sie auch andere Güter aufnehmen sollen." Über weitere Vorschläge sei man mit den Ländern, anderen Bundesministerien oder Behörden im Austausch. "Wir versuchen, so viel wie möglich umzusetzen, um jetzt für Entlastung zu sorgen." Man habe kurzfristig "doch einige Möglichkeiten, um hoffentlich gut über diese schwierigen Wochen im August zu kommen", so der Minister weiter./sam/DP/jha